Von der Staatsbedürftigkeit des Kapitals

Abstract

In einem ersten Abschnitt wird vorschlagen, sich die Veränderungen der kapitalistischen Produktionsweise in ihren Grundcharakteristiken zu vergegenwärtigen. Eine Analyse von Gesellschaftsgeschichte als Produktionsweise umfasst mehr als ökonomische Veränderungen. Auch aus einer materialistischen Perspektive sind damit Veränderungen politischer (und kultureller) Art verbunden. In einem zweiten Teil soll exemplarisch an der Sozialversicherung eine Kritik des fordistischen Wohlfahrtsstaats formuliert werden. Das Versicherungsmodell beruhte von vornherein auf einer falschen Grundlogik und forciert eine komplizierte Verwaltung - und ist nur verstehbar, wenn man die Aufgaben als Disziplinierungsmaschinerie einbezieht. Für den Neoliberalismus soll dann gezeigt werden, dass die staatsfeindliche Redeweise tatsächlich einen Bürokratisierungsschub bedeutete. Daher wird vorgeschlagen, Verstaatlichungen zu kritisieren und sie nicht als Anknüpfungspunkt für eine andere Politik zu (miss-)verstehen. Verstaatlichungen und Privatisierungen sind gegenwärtig Infrastrukturpolitik für das Kapital.