Aufrufe gegen die agenda 2010
Abstract
[p]Deutschland bewegt sich - so lautet der Untertitel des von der Bundesregierung herausgegebenen kleinen roten Heftchens zur agenda 2010 (aktualisierte Neuauflage Februar 2004). Mit Bewegung meint die Bundesregierung die Veränderungen im Bereich von Steuerpolitik und Sozialpolitik (Arbeitsmarktpolitik, Gesundheitspolitik, Rentenpolitik), die von ihr im Jahr 2003 auf den gesetzgeberischen Weg gebracht worden sind. Gegen diese Bewegung von oben hat sich Protest artikuliert. Im folgenden wird der Versuch unternommen, Aufrufe und Erklärungen, die sich gegen die agenda 2010 richten unter drei Aspekten zu betrachten.[/p] [ol] [li]Welche Ziele werden in der herrschenden Politik der Modernisierung des Sozialstaats identifiziert?[/li] [li]Welche eigenen Bezugspunkte und Begründungszusammenhänge für die jeweils vorgebrachte Kritik werden genannt?[/li] [li]Welche sozialpolitischen Strategien werden alternativ zur agenda 2010 vorgeschlagen?[/li] [/ol]